„No-Groko“-Demonstration in Berlin

Mein letzter rechter Aufmarsch in Berlin liegt bereits über ein Jahr zurück. Es war der 100. Bärgida-Marsch im November 2016. Zeit also mal wieder in Berlin nach dem Rechten zu sehen. Angekündigt ist ein Aufmarsch gegen die neue Große Koalition. Anmelder sind Enrico Stubbe und seine Gang, die sonst die großen „Merkel muss weg“-Demonstrationen organisierten und ab jetzt Bärgida montags spalten. Bei nur noch 20-40 Teilnehmenden wirkt dies sehr clever.

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Braunzonenkonzert in links-besetztem Haus?

Am 11.03.2017 sollen drei Bands mit zweifelhaften Hintergrund in dem besetzten Haus „Trebbe 12“ in Luckenwalde (Brandenburg) auftreten. Sie stammen aus Magdeburg, Bremerhaven, Wismar und spielten auch schon in dem besetzten Haus. Beworben wird das Konzert unter anderem vom ungarischen Ableger des neonazistischen Musiknetzwerks „Blood & Honour“.

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In Berlin regiert die AfD nun mit – zumindest in einigen Bezirken

Ein Schrecken zuckt durch Ost-Berlin. Stellenweise über 30 % der Wähler machten ihr Kreuz bei der AfD. Besonders das Gebiet um Marzahn-Ost, Marzahn-West und Ahrensfelde-Süd war ein Kernpunkt des AfD-Wahlerfolgs. Dies waren auch die Gebiete, in denen Neonazis seit fast zwei Jahren regelmäßig rassistische Proteste gegen die Unterbringung von Asylsuchenden organisierten. Profiteure waren dabei die als „gemäßigt“ gelesenen Protofaschisten und nicht die zum Beispiel organisierende NPD. Auch die Bärgida-Organisatoren von Pro Deutschland konnten hier nur im Windschatten des blauen Riesen mitziehen, aber die Verluste gegenüber der Vorwahl nicht verhindern.
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Bärgidaübersicht dank parlamentarischer Anfrage

Seit mehr als einem Jahr finden in Berlin Montags Versammlungen des Vereins „Bärgida“ statt. Eine umfangreiche parlamentarische Anfrage der Grünen Abgeordneten Clara Herrmann gibt eine Übersicht über den Niedergang des „Pegida“-Ablegers, sowie über dessen Zusammensetzung. „Bärgida“ versteht sich als Berliner Ableger der „Pegida“-Bewegung.
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Braucht es ein NPD-Verbot?

Ganz klar: Nein! Verbote lösen kein Problem! Ganz klar: Doch! Allein die NPD in Mecklenburg-Vorpommern kassiert dank der Landtagsfraktion mehr als eine Million Euro pro Jahr an Steuergeldern.

Es ist nicht ganz einfach zu bewerten, ob ein NPD-Verbot sinnvoll ist und die versammelte Fachpresse/Fachjournalisten überschlagen sich mit Fürsprache und Widerspruch im Angesicht des ersten Verhandlungstages in Karlsruhe. Also gebe auch ich meinen Senf dazu.
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„Sie betrachten uns ja als wertlose Ausländer, also was soll’s, eben einer weniger“

Gedenkstein für Farid Guendoul © Opferperspektive

Gedenkstein für Farid Guendoul © Opferperspektive

Die „Hetzjagd von Guben“ sorgte und sorgt bis heute für bundesweiten Gesprächsstoff. In der brandenburgischen Stadt Guben jagten Alexander Bode und weitere Neonazis eine Gruppe von Asylsuchenden durch die Straßen.
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Rechte Versammlungen in Brandenburg 2010 – 2015

Dieser Artikel soll eine Übersicht über die rechten Versammlungen der Jahre 2010 bis 2015, sowie die Entwicklung von Versammlungen im Land Brandenburg darstellen. Im ersten Teil geht es um die Entwicklung. Im zweiten Teil wird mittels Grafiken auf die Einzelnen Jahre eingegangen.

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Droht Brandenburg der erste NPD-Ortsvorsteher?

Natürlich nicht. Aber fiese Spitzen sind im politischen Alltag erlaubt.

Jens Pamperin, SPD-Ortsvorsteher im Oranienburger Ortsteil Friedrichsthal, beendet seine Parteikarriere und tritt aus.
Hintergrund ist sein Umgang mit dem in der Stadt Oranienburg bekannten Tätowierer Olaf Werner. Dieser unterhält Kontakte zur Neonaziszene und unterstützte die rassistischen „Abendspaziergänge“, welche maßgeblich von der NPD angetrieben werden.

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Prozessbeobachtung, „KZ-Arschgeweih“ des Marcel Zech

Vorgeschichte

Vor wenigen Wochen, so die heutige Anklage soll der Schwanebecker Marcel Zech im Oranienburger Spaßbad „Turm“, oberkörperfrei rumgelaufen sein. Dabei störte sich ein Badegast, der Journalist Alexander Marguier, an einer Tätowierung auf dem Rücken von Zech. Es stellt die Silhouetten eines KZ, sowie den Spruch „Jedem das Seine“ dar. Marguier beschwerte sich beim Bademeister, welcher nichts unternahm. Erst als Marguier ein Foto anfertigte und es online stellte, kam der Stein ins Rollen. Vor Gericht ließ sich Zech vom bekannten rechten Anwalt Wolfram Nahrath vertreten und hatte mehrere Neonazis aus Berlin und Brandenburg als Unterstützer.
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