Kleine Anfrage bringt kleine Irritation

Am 03.03.2018 fand ein rassistischer Großaufmarsch in Berlin statt, zu dem es nun durch die Linksfraktionsabgeordneten Anne Helm, Niklas Schrader und Hakan Tas eine parlamentarische Anfrage gab. In der Anfrage geht es um das Auftreten der Polizei sowie die Zusammensetzung des rechten Aufmarsches.

HoGeSa in Berlin?

Laut der Senatsantwort stammten die Teilnehmer überwiegend nicht aus Berlin, ebenso wie die Redner. So fanden sich auf der Bühne neben Einzelpersonen auch Aktivisten der „Thügida“ und der „Pegida Wien“. Hinter der Organisierung der Demonstration steht der Berliner Verein „Wir für Deutschland“. Dieser stammt laut der Senatsantwort aus dem „Berliner HoGeSa-Spektrum“.

Weiterlesen

Advertisements

„No-Groko“-Demonstration in Berlin

Mein letzter rechter Aufmarsch in Berlin liegt bereits über ein Jahr zurück. Es war der 100. Bärgida-Marsch im November 2016. Zeit also mal wieder in Berlin nach dem Rechten zu sehen. Angekündigt ist ein Aufmarsch gegen die neue Große Koalition. Anmelder sind Enrico Stubbe und seine Gang, die sonst die großen „Merkel muss weg“-Demonstrationen organisierten und ab jetzt Bärgida montags spalten. Bei nur noch 20-40 Teilnehmenden wirkt dies sehr clever.

Weiterlesen

Zum Fanmarsch von Dresden in Karlsruhe

Der Marsch der Dynamo Dresden-Anhängerschaft in Karlsruhe sorgt für die zu erwartende Unruhe. Hektisch werden via Facebook, aber vor allem auf Twitter Nazivergleiche in der Hoffnung herangezogen, das eigene vorurteilsbehaftete Bild bestätigen zu können. Da eine Stimme auf Facebook eine Bewertung wünschte und die Diskussionskultur, vor allem von Ahnungslosen, in Aufgeregtheit auszuarten scheint, versuche ich mich mal in einer Bewertung.
Weiterlesen

Energie Cottbus und seine problematischen Fans

„Achtzehn Jahre Verbot, Verrat, Verleumdung“ – so die ernüchternde Bilanz der Neonazis der Fangruppierung „Inferno Cottbus 99“ (IC 99) in ihrem Auflösungstext. Unrecht haben sie nicht. Immer wieder bekamen sie das sogenannte „Auftritt- und Erscheinungsverbot“, was aber nicht dazu führte, dass sich die Gruppe oder Einzelpersonen zurückzogen. Nun steht ein Umbruch an- die Frage ist aber auch allgemein wie es in Cottbus weitergeht, denn von Gruppen wie „Collettivo Bianco Rosso 2002“ (CBR’02) fühlt man sich trotz inhaltlicher Nähe verraten. Den Gipfel erreichten diese internen Auseinandersetzungen in Bautzen.
Weiterlesen

Neonaziaufmarsch in Stockholm, Versuch eines Vergleichs mit Deutschland

Der Titel ist irritierend, denn ein Vergleich ist kaum möglich und dennoch interessant. Kaum möglich ist er, weil ich gewisse Wissenslücken habe. Wie das Polizei- und Versammlungsgesetz aufgebaut ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Auch die Entwicklungen der letzten Jahre dahingehend vermag ich nicht einzuschätzen. In Gesprächen wurde mir gesagt, die Gesetzgebung wäre, besonders durch parlamentarische Aktivitäten der rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“, liberalisiert worden. Ob Dinge legal sind, konnte ich nur durch Nachfragen bei schwedischen Kollegen in Erfahrung bringen und beziehe mich dabei auf ihre Aussagen.

Dennoch ist ein Vergleich mit Neonaziaufmärschen in Deutschland durchaus interessant. Die Schlüsse, die ich daraus ziehe sind subjektiv und daher auch ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Weiterlesen

11.11.2011 – unvergessenes Warschau

Mehr als 100 deutsche Antifaschisten werden einen Kurztrip über die Odergrenze wohl ihr Leben lang nicht mehr vergessen. Die Vorberichterstattung, die Ingewahrsamnahme und die Nachwirkungen waren einschneidende Erfahrungen. Zentrale Sätze wie „Ob Du frei bist, entscheidet nicht das Gericht, sondern ich“ einer Polizeifunktionärin zeigten was Dolmetscher mit „EU-Recht wird in jedem Land ausgeführt“ meinten. Die Ignoranz der deutschen Botschaft gegenüber Misshandlungen war der Gipfel. Ein kleiner Rückblick.

Weiterlesen