Berliner Senat bestätigt Einsatz der BFE+ und eines schussbereiten MG bei Demonstration

Am 03.10.2018 marschierten mehr als 1.500 Rechte in der Berliner Innenstadt. Aufgerufen zum „Tag der Nation 2018“ hatte der rechte Verein „Wir für Deutschland“ (WfD). Abgesichert wurde die Veranstaltung von hunderten Einsatzkräften, darunter BFE+, sowie technischer Mittel wie einem Sonderwagen 4 mit Maschinengewehraufsatz. Der Berliner Senat bestätigte nun im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage des Abgeordentenbüros RigoRosa beides im Rahmen der Demonstration.

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Kleine Anfrage bringt kleine Irritation

Am 03.03.2018 fand ein rassistischer Großaufmarsch in Berlin statt, zu dem es nun durch die Linksfraktionsabgeordneten Anne Helm, Niklas Schrader und Hakan Tas eine parlamentarische Anfrage gab. In der Anfrage geht es um das Auftreten der Polizei sowie die Zusammensetzung des rechten Aufmarsches.

HoGeSa in Berlin?

Laut der Senatsantwort stammten die Teilnehmer überwiegend nicht aus Berlin, ebenso wie die Redner. So fanden sich auf der Bühne neben Einzelpersonen auch Aktivisten der „Thügida“ und der „Pegida Wien“. Hinter der Organisierung der Demonstration steht der Berliner Verein „Wir für Deutschland“. Dieser stammt laut der Senatsantwort aus dem „Berliner HoGeSa-Spektrum“.

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„No-Groko“-Demonstration in Berlin

Mein letzter rechter Aufmarsch in Berlin liegt bereits über ein Jahr zurück. Es war der 100. Bärgida-Marsch im November 2016. Zeit also mal wieder in Berlin nach dem Rechten zu sehen. Angekündigt ist ein Aufmarsch gegen die neue Große Koalition. Anmelder sind Enrico Stubbe und seine Gang, die sonst die großen „Merkel muss weg“-Demonstrationen organisierten und ab jetzt Bärgida montags spalten. Bei nur noch 20-40 Teilnehmenden wirkt dies sehr clever.

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Neonaziaufmarsch in Stockholm, Versuch eines Vergleichs mit Deutschland

Der Titel ist irritierend, denn ein Vergleich ist kaum möglich und dennoch interessant. Kaum möglich ist er, weil ich gewisse Wissenslücken habe. Wie das Polizei- und Versammlungsgesetz aufgebaut ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Auch die Entwicklungen der letzten Jahre dahingehend vermag ich nicht einzuschätzen. In Gesprächen wurde mir gesagt, die Gesetzgebung wäre, besonders durch parlamentarische Aktivitäten der rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“, liberalisiert worden. Ob Dinge legal sind, konnte ich nur durch Nachfragen bei schwedischen Kollegen in Erfahrung bringen und beziehe mich dabei auf ihre Aussagen.

Dennoch ist ein Vergleich mit Neonaziaufmärschen in Deutschland durchaus interessant. Die Schlüsse, die ich daraus ziehe sind subjektiv und daher auch ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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BFE mit neuem Rock’n’Roll bei Rogida-Aufmarsch in Rostock

Während Neonazis teilweise vermummt und mit Quarzsandhandschuhen ausgestattet durch die Südstadt der Hansestadt Rostock marschieren konnten, griffen die Polizeikräfte aus Mecklenburg-Vorpommern bei antifaschistischen Gegendemonstranten hart durch. Angriffe mit Pfefferspray, Schlagstöcken und brutale Festnahmen überraschten viele Anwesenden. Ein Bericht vom Tag und den Ereignissen.

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