Neonaziaufmarsch in Stockholm, Versuch eines Vergleichs mit Deutschland

Der Titel ist irritierend, denn ein Vergleich ist kaum möglich und dennoch interessant. Kaum möglich ist er, weil ich gewisse Wissenslücken habe. Wie das Polizei- und Versammlungsgesetz aufgebaut ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Auch die Entwicklungen der letzten Jahre dahingehend vermag ich nicht einzuschätzen. In Gesprächen wurde mir gesagt, die Gesetzgebung wäre, besonders durch parlamentarische Aktivitäten der rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“, liberalisiert worden. Ob Dinge legal sind, konnte ich nur durch Nachfragen bei schwedischen Kollegen in Erfahrung bringen und beziehe mich dabei auf ihre Aussagen.

Dennoch ist ein Vergleich mit Neonaziaufmärschen in Deutschland durchaus interessant. Die Schlüsse, die ich daraus ziehe sind subjektiv und daher auch ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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11.11.2011 – unvergessenes Warschau

Mehr als 100 deutsche Antifaschisten werden einen Kurztrip über die Odergrenze wohl ihr Leben lang nicht mehr vergessen. Die Vorberichterstattung, die Ingewahrsamnahme und die Nachwirkungen waren einschneidende Erfahrungen. Zentrale Sätze wie „Ob Du frei bist, entscheidet nicht das Gericht, sondern ich“ einer Polizeifunktionärin zeigten was Dolmetscher mit „EU-Recht wird in jedem Land ausgeführt“ meinten. Die Ignoranz der deutschen Botschaft gegenüber Misshandlungen war der Gipfel. Ein kleiner Rückblick.

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