Der Mob – ohne Mistgabeln, aber mit Fackeln gegen Asylsuchende

Rudolstadt. Der Name der Nachbarstadt von Saalfeld begegnete mir dieses Jahr schon einmal. In der Nacht vor dem Aufmarsch am 1.Mai in Saalfeld konnte ich mit einem alternativen Jugendlichen aus dem Ort sprechen. Er berichtete von regelmäßigen Bedrohungen und die Freude darüber, dass er bald in eine sichere Stadt ziehen wird. Rudolstadt ist nicht der einzige Ort, aus dem man solche Statements hört. Es ist auch eine subjektive Einschätzung gewesen. Aber es gibt mir einen Vorgeschmack, wenn es heißt, dass genau in diesem Ort Neonazis mit einem Fackelmarsch vor eine Unterkunft von Flüchtlingen ziehen wollen.

Fackelmarsch in Rudolstadt © Sören Kohlhuber

Fackelmarsch in Rudolstadt © Sören Kohlhuber

Die „Erwartungen“ divergieren. Manche gehen davon aus, dass bis zu 1.000 Rechte aufziehen könnten. Nicht nur die negativen Erfahrungen vom 1.Mai in Saalfeld spielen hierbei eine Rolle. Bei einem „normalen“ rechten Aufmarsch gegen die Asylunterkunft vor wenigen Wochen eskalierte die Situation auf dem Marktplatz. Die Neonazis beendeten überraschend ihre Demonstration. Sie versuchten den Marktplatz in verschiedene Richtungen zu verlassen, wohl auch mit dem Ziel auf Gegendemonstranten zu treffen. Die Polizei konnte dies nur knapp verhindern.

Unter den Neonazis auch Lokfans, die zuvor ein Oberligaspiel in Rudolstadt besuchten © Sören Kohlhuber

Unter den Neonazis auch Lokfans, die zuvor ein Oberligaspiel in Rudolstadt besuchten © Sören Kohlhuber

Am gestrigen Sonntag kann im Vorfeld nicht mehr Brisanz entstehen hätte die Situation im Vorfeld nicht aufgeheizter sein können, denn der 1.FC Lokomotive Leipzig gastierte ebenfalls in Rudolstadt. Sein Anhang ist seit Jahrzehnten für eine rechte Hooliganszene bekannt. Bei den Aufmärschen von Legida kommt es regelmäßig zu Übergriffen durch Loksche Hools auf Gegendemonstranten und Journalisten. Der Großteil der Lok-Fans reist nach dem 2:0 Auswärtssieg ab. Ein Reisebus voller Lok-Fans fährt an der Asylunterkunft vorbei, die Insassen schlagen gegen die Scheiben und gestikulieren wild rum.
Eine weitere Brisanz entsteht durch die Auslastung der Polizeikräfte. Wie überall in der Zone gibt es kaum ein Tag an dem die Bereitschaftspolizei sich nicht um die Allianz der gewaltbereiten Neonazis und „besorgten Bürgern“ kümmern muss. Laut Aussagen der Thüringer Polizeibehörde haben die geschlossenen Einheiten seit längerer Zeit kein freies Wochenende mehr gehabt.
So muss die Polizeiführung mit einem minimalen Aufgebot das Maximale – das Verhindern von Auseinandersetzungen – herausholen. Es ist ein Drahtseilakt und Heidenau zeigte was passiert, wenn der Mob mal richtig Bock hat. Die Bilder von Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Cottbus – als die Polizei nicht auf dem Zahnfleisch lief – werden immer realistischer. Auch Rudolstadt hatte bzw. hat dieses Potential.

Vermummt gegen Israel - Nazikontinuität in Thüringen © Sören Kohlhuber

Vermummt gegen Israel – Nazikontinuität in Thüringen © Sören Kohlhuber

Vor der Asylunterkunft versammeln sich mehr als 300 Antifaschisten, Flüchtlinge und Unterstützer. Eigentlich haben sie Kundgebungen zugewiesen bekommen und sollen, wenn die Neonazis kommen den Gehweg frei machen. Doch niemand denkt daran. Die Menschenmenge steht nicht wie jedes Wochenende nur da, um eine Gegenposition zu stellen – sie sind eine symbolische zweite Mauer zum Schutz der Unterkunft. Unter ihnen befindet sich Katharina König. Es ist ihr Wahlkreis und ihr Büro ist regelmäßig Ziel von rechten Angriffen. Ein Beamter der Beweis- und Festnahmeeinheit bittet sie sich zurückzuziehen, wenn die Neonazis kommen. Er sieht nicht genug Beamte, um auch sie zu schützen, wobei er dies freundlich umschreibt, dass sie eben bestimmte Reaktionen unter den Neonazis hervorrufen könnte. Eine Landtagsabgeordnete in Thüringen muss sich verstecken, weil die Spezialkräfte der BFE wissen, dass sie den Mob von Rechts nicht an Übergriffen auf Demokraten verhindern kann – es ist relativierend, aber man kommt nicht umhin an die Weimarer Republik und ihr Ende zu denken. Der Staat, seine Institutionen knicken vor Neonazis ein, seine Instrumente versagen im Kampf gegen Rechts.

Kurz bevor sich die Neonazis versammeln, gibt es erste Berichte von versuchten Übergriffen dieser auf vermeintliche Gegendemonstranten am Markt. Bis zu 400 Rechte treffen sich ausgerechnet am „Platz der Opfer des Faschismus“, entzünden ihre Fackeln, hissen Schwarz-Weiß-Rote Fahnen und marschieren unter „Rudolstadt wir sind da – Eure Anti-Antifa“-Rufen von dort los. Durch dunkle Straßen am späten Abend sieht man das Flackern der Fackeln schon in 100 Metern Entfernung. Dazu der Sound der Anlage, vereinzelte Sprechchöre. Scouts berichten, die Ordner sind durchsetzt mit Lok-Hooligans, Polizeikräfte sind kaum beim Demonstrationszug zu sehen.
Bei allen Beteiligten steigt das Adrenalin. Entschlossenheit. Angst. Hass. Wut. Reizüberflutung in dem Moment als die 15 Fackeln vor der Unterkunft einbiegen. Wenige Gegendemonstranten wollen schnell das Absperrgitter überwinden und doch noch versuchen die Route zu blockieren, doch sie werden von den Polizeikräften aufgehalten.

Nur wenige Beamten trennen die Neonazis von den Gegendemonstranten © Sören Kohlhuber

Nur wenige Beamten trennen die Neonazis von den Gegendemonstranten © Sören Kohlhuber

Zwischen Neonazis und Gegendemonstranten sind es nur drei Meter. Polizeikräfte stehen alle 5 Meter. Teile der Neonazis sind vermummt, sie tragen Handschuhe, teils sogar verbotenerweise mit Quarzsand verstärkte Handschuhe. Sie springen zwischen den Beamten vor und versuchen Gegendemonstranten anzugreifen. Die Beamten springen dazwischen, schubsen sie wieder in die Demonstration, vereinzelt kommt es zu Handgemengen. Gleichzeitig konzentrieren sich die Beamten der Beweis- und Dokumentationseinheit auf das Abfilmen der Gegendemonstranten. Unter ihnen sind ebenfalls vermummte Personen. Eier und wohl auch Flaschen fliegen in die rechte Demonstration – getroffen wird niemand.
Der Zug ist vorbei, die BFE springt in die Gegenkundgebung und versucht jemanden herauszugreifen. Sie brechen das Vorhaben ab, denn sie müssen nun auf die Rückseite der Unterkunft – die Neonazis haben die Hälfte ihrer Runde geschafft.
Erneut können Neonazis mit verbotenen Quarzsandhandschuhen demonstrieren © Sören Kohlhuber

Erneut können Neonazis mit verbotenen Quarzsandhandschuhen demonstrieren © Sören Kohlhuber

Ich gehe zu einem Beamten mit Sternchen und Mütze, weise ihn auf die verbotenen Quarzhandschuhe hin – er sagt „Ich sehe jetzt keine Möglichkeiten da einzuschreiten“. Da gebe ich ihm gerne Recht – aber er kann die BeDo-Einheiten anweisen dort Aufnahmen zu tätigen – es geschieht nichts dergleichen.
Auch auf der anderen Seite gibt es eine Kundgebung. Es ist fast dasselbe Spiel. Die Neonazis ziehen auf, springen heraus, liefern sich kleinere Schubsereien mit Einsatzkräften. Gleichzeitig outen sich zwei rechte Teilnehmer, welche inkognito in die Gegendemonstration gegangen sind und von dort aus Stress anfangen wollen. Die Polizei zieht sie heraus und nimmt sie in Gewahrsam.

Immer wieder müssen Polizeikräfte verhindern, dass Neonazis aus ihrer Demonstration die Gegendemonstranten angreifen © Sören Kohlhuber

Immer wieder müssen Polizeikräfte verhindern, dass Neonazis aus ihrer Demonstration die Gegendemonstranten angreifen © Sören Kohlhuber

Die Neonazis ziehen zum Marktplatz, Antifaschisten folgen ihnen, doch die Polizei hat die Straßen abgeriegelt. Teilweise sind die Tonfas ausgefahren, einer trägt an seiner Brust einen Granatwerfer. Dass es nicht zu direkten Auseinandersetzungen kam, wird sich die Verwaltung mit Begründung der Polizeiarbeit an die Brust pinnen wollen, doch jeder der solche Aufmärsche, das Gewaltpotential und diese Situationen regelmäßig erlebt, weiß wie knapp es in Rudolstadt war. Die erfahrenen Beamten von der BFE werden ebenfalls wissen, dass sie Glück hatten. Einzig der organisierte gewaltbereite Antifaschistische Gegenpart fehlte. Bei der Größenordnung von Demonstranten war es unverantwortlich mit so wenigen Beamten die beiden Gegnerschaften so dicht aneinander zu führen.

Mehrere hundert Antifaschisten lassen den Neonaziaufmarsch nicht unbeantwortet © Sören Kohlhuber

Mehrere hundert Antifaschisten lassen den Neonaziaufmarsch nicht unbeantwortet © Sören Kohlhuber

In Zeiten, in denen es beinahe tagtäglich zu Meldungen von Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünften gibt, ist das Bild von Fackeln tragenden Neonazis vor einer Unterkunft mit das Schlimmste, das man sich ausmalen kann. Menschen, die vor Krieg fliehen mussten, sehen sich im vermeintlich sicheren Asyl erneut lodernden Flammen vor ihrer Unterkunft gegenüber. Auf Nachfrage gab die Stadtverwaltung an, man habe mit dem Anmelder verhandelt und einen Kompromiss bei 15 Fackeln gefunden, die nur einmal entzündet werden durften. Es ist ein Zeichen von Schwäche der sogenannten „wehrhaften Demokratie“, wenn sie Kompromisse mit Neonazis eingehen muss. Ich erwarte von „wehrhaften Demokraten“ kein Verhandeln, sondern den rechtlichen Kampf. Ein Verbot der Fackeln, eine Alternativroute, die nicht zur Asylunterkunft führt, wurde offenbar nicht angedacht. Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Doch Bannmeilen, wie auch das Untersagen bestimmter Elemente sind möglich und müssen genutzt werden.

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2 Antworten zu “Der Mob – ohne Mistgabeln, aber mit Fackeln gegen Asylsuchende

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